Mit der Aussage des Oberbürgermeisters Frank Nopper, man müsse sich „leider vom Schlaraffenland verabschieden“, zieht er die scharfe Kritik der Fraktion Die Linke SÖS Plus auf sich.
„Mit dieser Aussage zeigt der Oberbürgermeister ein weiteres Mal, dass er keine Ahnung von den Lebensrealitäten der allermeisten Stuttgarter*innen hat. Alleinerziehende, die wegen der Kita Gebührenerhöhung jetzt nicht mehr wissen, wie sie das bezahlen sollen, stößt eine solche Aussage einfach nur sauer auf“, kritisiert Fraktionssprecherin Johanna Tiarks (Die Linke).
„Wir müssen die Party der Überreichen beenden, die viel zu lange viel zu wenig Steuern bezahlt haben. Bereits nach zehn Tagen im neuen Jahr hat die Gruppe der Überreichen ihr CO2-Budget für das gesamte Jahr ausgeschöpft – hier müssen wir etwas tun und nicht wie der Oberbürgermeister pauschale Kürzungen im sozialen Bereich vornehmen“, sagt Fraktionssprecher Hannes Rockenbauch (SÖS).
„Der Oberbürgermeister suggeriert, die Mehrheit habe in den letzten Jahren im Überfluss gelebt. Dabei sind die Preise in den letzten Jahren drastisch gestiegen – und aufgrund der Haushaltsbeschlüsse müssen die Menschen jetzt den Gürtel noch enger schnallen, mehr bezahlen ohne dafür mehr zu bekommen. Das klingt in unseren Ohren wie blanker Hohn, wenn der Oberbürgermeister jetzt vom Schlaraffenland spricht“, so Johanna Tiarks weiter. „In den letzten Jahren hatte Stuttgart mit einem massiven Sanierungsstau bei Kitas und Schulen zu kämpfen. Auch die Zahl der städtischen Mitarbeiter*innen war und ist immer noch viel zu gering. In den letzten Jahren haben wir begonnen, diesen Stau abzuarbeiten – und das ist wahrlich kein Luxus gewesen, sondern eine dringende Notwendigkeit. All das sieht der Oberbürgermeister ganz offenkundig nicht, sonst würde er nicht vom Schlaraffenland reden“, so Rockenbauch weiter.
„Dass der Oberbürgermeister mit seinem Oberbürgermeistergehalt auf einem anderen Planeten wohnt, hat er mit seiner Schlaraffenland-Aussage gezeigt. Wer deutschlandweit zu den TOP-Ein-Prozent-Verdienern gehört, sollte mit solchen Aussagen sehr vorsichtig sein – oder einfach mal mit gutem Beispiel voran gehen“, sagt Johanna Tiarks.
Der OB hat keine Strategie
„Der Oberbürgermeister hat keine Strategie vorgelegt, wie er Stuttgart zukunftsfähig machen will. Mit dem verzweifelten Versuch, den Tourismus anzukurbeln, ein überteuertes, peinliches Selfie-Schild aufzustellen lenkt der Oberbürgermeister nur davon ab, sich um die echten Probleme zu kümmern. Investitionen, um den sozialen Zusammenhalt zu stärken, den Klimaschutz und die Klimaanpassung mit Hochdruck voran zu bringen – das brauchen wir jetzt“, betont Hannes Rockenbauch.
