Integration: Rückschritt
Der jüngst verhängte Zulassungsstopp für Integrationskurse des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) stellt einen[…]
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Wirtschaft & Arbeit
Es gab keinen Plan B
Die fristlose Kündigung des Arbeiter-Samariter-Bunds (ASB) als Träger der Schulbegleitung hat in Stuttgart eine massive[…]
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OB Nopper wirtschaftet Stuttgart herunter
Der Rückgang der Einwohner*innenzahlen und der Glücksatlas sprechen eine deutliche Sprache: Stuttgart verliert an Attraktivität[…]
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Sonderparkausweise für Gewerbetreibende bis 22 Uhr verlängern
Wir beantragen: Die zuständige Fachverwaltung verlängert umgehend die Parkdauer für Sonderparkausweise für Gewerbetreibende bis 22[…]
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Rückschritts-Haushalt spart an den falschen Stellen
Ein beispiellos chaotischer und intransparenter Haushalt hat nunmehr seinen Abschluss gefunden. „Die Kirsche auf der[…]
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Rettet den CAP-Markt am Fasanenhof
Wir beantragen, die Verwaltungsspitze berichtet in der übernächsten Sitzung des zuständigen Ausschusses: Die Verwaltungsspitze berichtet,[…]
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Luxus-Villen-Steuer für Stuttgart
Wir beantragen: Die Verwaltung legt bis zur zweiten Lesung da, wie eine Luxus-Villen-Steuer (bzw. -Abgabe)[…]
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Einmaleffekte beim Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen: Wie viel Geld bekommt die Stadt vom Bundesfinanzministerium zurück?
Wir beantragen: Die Verwaltungsspitze berichtet über die Einmaleffekte, die im „Gesetz für ein steuerliches Investitionssofortprogramm[…]
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Umverteilung und sozialer Zusammenhalt
Bund und Land geben immer mehr Aufgaben an die Kommunen ab – wie das Bundesteilhabegesetz.[…]
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Stellenschaffung Sachbearbeitung Azubi-Wohnen
Wir beantragen: Die Schaffung einer Stelle im Umfang von 1,0 VZÄ, E9a, als Sachbearbeiter*in für[…]
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