Kürzungen bei der Kultur
In den Haushaltsberatungen steht ein umfangreiches Kürzungspaket für den Kulturbereich zur Abstimmung, dem unsere Fraktion[…]
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Aktuelles
Einmaleffekte beim Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen: Wie viel Geld bekommt die Stadt vom Bundesfinanzministerium zurück?
Wir beantragen: Die Verwaltungsspitze berichtet über die Einmaleffekte, die im „Gesetz für ein steuerliches Investitionssofortprogramm[…]
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Erhöhte Parkgebühren für Wohnmobile im Stadtgebiet Stuttgart
Wir beantragen: Die Verwaltungsspitze legt dar, welche Möglichkeiten es gibt, die Parkgebühren für Wohnmobile deutlich[…]
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Großveranstaltungsabgabe
Wir beantragen: Die Verwaltungsspitze legt dar, wie eine Abgabe bei Großveranstaltungen (bei einer zu erwartenden[…]
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Infrastruktur-Abgabe für Firmen mit mehr als 50 Parkplätzen
Wir beantragen: Die Verwaltungsspitze legt bis zur zweiten Lesung dar, wie eine Infrastrukturabgabe für Besitzer*innen[…]
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Zum internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen: Bedrängt, belästigt, ermordet – wenn Männer Gewalt über Frauen ausüben
Tatort Stuttgart Ost, 10.01.2025: Die 25-jährige Lehramtsstudentin Aleyna E. aus Stuttgart Ost geht in ein[…]
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Kurzsichtige Gebührenspiele
Ja, wir müssen sparen. Doch wenn Stuttgart ausgerechnet bei Kita-, Schulkind- und Ferienbetreuung kürzt oder[…]
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Wasenboje durch Erhöhung der Sitzplatzgebühr finanzieren – Änderungsantrag zu BV 1289/2025
Wir beantragen: Die Erhöhung der Mehrkosten-Gebühr für Festzelte auf dem Cannstatter Wasen im Rahmen einer[…]
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Antrag auf Prüfung für einen weiteren Standort für eine Gemeinschaftsschule in Stuttgart Wangen
Wir beantragen: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die Grund- und Werkrealschule Stuttgart-Wangen[…]
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Erneut gescheiterte Inbetriebnahme von Stuttgart 21: Die Kappung der Gäubahn muss jetzt verhindert werden!
Am 24. Oktober 2025 wurde im Lenkungskreis Stuttgart 21 von der Bahn behauptet, man halte[…]
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