Leerstand beleben – Reaktion auf ein Totalversagen der Verwaltung in der Wohnungspolitik
Seit knapp zweieinhalb Jahren gibt es ein Zweckentfremdungsverbot in Form einer Satzung. „Anhand der Personalausstattung[…]
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Pressemitteilung
Verheerende Bilanz der Wohnungspolitik: Zahl der Dringlichkeitsfälle steigt
„Die Wohnungspolitik von Oberbürgermeister Kuhn, dem Ersten Bürgermeister und der großen Mehrheit der Fraktionen des[…]
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Die Bahn sollte die Nacht durchfahren – wie die SSB den Nachttakt einführen könnte
Die Idee eines Nachttakts auch unter der Woche bei der SSB ist nicht neu. „Wir[…]
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Wirtschaftlichkeit: katastrophal Ausstiegskosten: künstlich hochgerechnet. Die Projektbetreiber von S21 bleiben blind
Neu war diese Botschaft nicht: Bereits seit März 2013 ist das Schienen-Rückbauprojekt unwirtschaftlich. „Vielleicht erinnert[…]
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Klinikum: Über die Rechtsform entscheidet der Gemeinderat – und nicht der Bürgermeister
Klinikum: Über die Rechtsform entscheidet der Gemeinderat – und nicht der Bürgermeister Bereits Ende des[…]
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Durchsuchungen am Klinikum: Nächste Stufe der Eskalation
„Mit den Durchsuchungen am Klinikum wird deutlich, dass die Vergangenheit noch längst nicht bewältigt ist“,[…]
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Streikende Journalist_innen – Demokratie braucht guten Journalismus
Der Wandel der Medienlandschaft stellt Journalistinnen und Journalisten vor große Herausforderungen. „Die klassischen Medien wie[…]
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Vom 365-Euro-Ticket zum ticketlosen Nahverkehr: Zwei Säulen für eine sichere Finanzierung
In der Debatte um eine Nahverkehrsabgabe hat die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS ihre Vorstellungen konkretisiert.[…]
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Klinikum: neue Bauten, alte Verantwortlichkeiten
Die Entscheidungen über Zentralisierung und Neubau liegen in der Verantwortung der Stadt. „Deshalb ist es[…]
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Konsequent gegen Rassismus, Hassmails und Drohbriefe
Erneut hat unser Fraktionsmitglied Luigi Pantisano einen Drohbrief aus der rechtsextremistischen Szene erhalten. Sowohl Oberbürgermeister[…]
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