Kinder nicht in Sozialpensionen unterbringen – Transparenz bei Vermietungsverträgen mit Sozialhotels
Seit Jahren sinkt der Anteil an Sozialmietwohnungen. Mindestens 4300 Haushalte in der Vormerkdatei des Liegenschaftsamtes[…]
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Transparenz & Beteiligung
Bericht zum Stand des Datenschutzes im Klinikum Stuttgart
Seit ein paar Monaten gilt die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) und auch die nationalen Begleitgesetze wie[…]
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Bericht über Status Datenschutz im Verwaltungsausschuss
Erst nach Eintritt der vollen Gültigkeit der Europäische Datenschutz-Grundverordnung (EU DS-GVO) wurde das neue Landesdatenschutzgesetz[…]
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Breitbandausbau ist kommunale Daseinsvorsorge
Für die Fraktionsgemeinschaft SÖS Linke PluS ist eine leistungsfähige Infrastruktur für Datenverkehr bedeutsam. Dies ist[…]
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Stadt.Plan Mai 2018
Unsere Fraktionszeitung Stadt.Plan umfasst in ihrer Ausgabe vom Mai 2018 folgende Themen: Ein Interview mit[…]
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Die Rechtsform des Klinikums ist Sache des Krankenhaus-Ausschusses
Spätestens seit dem letzten Quartal 2017 ist ein lang gehegter Plan von BM Föll wieder[…]
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Streikende Journalist_innen – Demokratie braucht guten Journalismus
Der Wandel der Medienlandschaft stellt Journalistinnen und Journalisten vor große Herausforderungen. „Die klassischen Medien wie[…]
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Opernsanierung – endlich öffentliche Diskussion!
Bereits im Herbst 2016 hat unsere Fraktion in einem Antrag zur Opernsanierung darauf hingewiesen, dass[…]
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Opernsanierung – der Gemeinderat muss Bescheid wissen!
Die folgende Anfrage ersetzt unseren Antrag 943/2017 vom 28.11.2017, der – ohne Zwischennachricht – bisher[…]
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Ist der Datenschutz bei der Mobilitätsumfrage sichergestellt?
Wir erhielten einen Bericht von einem Stuttgarter, der zunächst von Oberbürgermeister Fritz Kuhn einen Brief[…]
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