Kosten bei Stuttgart 21: es wird zweistellig
Nach drei Jahren Prüfung geht der Bundesrechnungshof zumindest intern davon aus, dass Stuttgart 21 zehn[…]
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Autor: admin
Rechtsverbindliche Festlegung der dauerhaften Fußgänger- und Radfahrerverbindung auf der Otto-Dürr-Straße zwischen Nordseestraße und S-Bahnhaltestelle Neuwirtshaus
Wir beantragen, dass im Kaufvertrag zwischen der Stadt Stuttgart und der Firma Porsche eine Vereinbarung[…]
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Kultur darf nicht abgewertet werden
Nach dem Vorschlag von OB Kuhn und den anderen Fraktionen, die Kultur beim künftigen Verwaltungsbürgermeister[…]
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Gemeinsame ERKLÄRUNG im Fall Bernd Klingler
Seltene Einigkeit: 56 von 60 Stadträten fordern Bernd Klingler zum Rücktritt auf. Hintergrund ist das[…]
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Änderung der Geschäftsordnung bezüglich Einbringungen von Drucksachen
Wir beantragen: Die Geschäftsordnung des Gemeinderats wird dahingehend verändert, dass Drucksachen und Anträge, die nur[…]
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Bericht und Anfragen zu ersten Erfahrungen mit dem Landes-Informationsfreiheitsgesetz Baden-Württemberg
Seit Anfang 2016 ist das erste Informationsfreiheitsgesetz neben dem Umweltinformationsgesetz in Baden-Württemberg in Kraft. Es[…]
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Prävention von rechtsextremistisch und rassistisch motivierten Straftaten in Stuttgart
Antrag: Das Referat Prävention beim Polizeipräsidium Stuttgart und die kommunale Kriminalprävention der Stadt Stuttgart berichten[…]
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Bazar mit Personalkarussell
Der Ort, an dem Käufer und Verkäufer zusammenkommen um über Mengen und Preise von Waren[…]
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Rechtsgrundlagen für Fahrverbote bei Feinstaub schaffen!
Mit dem gestern verkündeten Vergleich vor Gericht bremst die Landesregierung erneut beim Thema Feinstaub. „Das[…]
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OB Kuhn wertet die wichtigen Themen Integration und Vielfalt ab
Persönliche Stellungnahme von Luigi Pantisano, Stadtrat SÖS-LINKE-PluS Mit dem Vorschlag vom grünen Oberbürgermeister Fritz Kuhn[…]
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