Sitzung des Gemeinderats

Mittwoch, 28. Juli 2021, 16.30 Uhr

Kultur- und Kongresszentrum Liederhalle

Beethoven-Saal, Berliner Platz 1

T a g e s o r d n u n g

öffentlich

1. Ausscheiden von Herrn Stadtrat Thomas Adler

(DIE LINKE) aus dem Gemeinderat der Landes-

hauptstadt Stuttgart

2. Nachrücken von Frau Johanna Tiarks (DIE LINKE)

in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart

3. Umbildung des Ältestenrats

4. Umbildung der beschließenden Ausschüsse des

Gemeinderats

5. Umbildung der beratenden Ausschüsse des Gemeinderats

6. Umbildung von Unterausschüssen, Beiräten und

sonstigen Gremien sowie Entsendung von Vertreterinnen

und Vertretern der Stadt in Organe öffentlicher Ein-

richtungen und gemeinnütziger Vereine oder Stiftungen

7. Entscheidung über die Zulässigkeit des Einwohnerantrags

„Klimagerechtes Stuttgart: Neue Impulse durch einen

Bürger*innenrat“

8. Die doppelte Lücke

Antrag Nr. 153/2021 von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-

Gemeinderatsfraktion, Fraktionsgemeinschaft Die

FrAKTION, SPD-Gemeinderatsfraktion und FDP-

Gemeinderatsfraktion vom 19.04.2021

9. Sanierung und Erweiterung der Württembergischen

Staatstheater Stuttgart – Grundsatzbeschluss

10. Ausrichtung der Urban Future Conference 2023 in

Stuttgart

11. Chancen für Stuttgart – die neue EU-Förderperiode

2021-2027

12. Organisationsuntersuchung bei der Wohngeldstelle

(OU 50-32) – Zwischenstand

13. Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung

Evaluation der Leitlinie und weiteres Vorgehen

14. Aufstellung Jahresabschluss 2020

15. Zwischenbericht zur Finanzlage 2021

16. Bericht zu den Eckdaten zur Aufstellung des

Doppelhaushalts 2022/2023

17. Klinikum Stuttgart gKAöR

Übernahme der Geschäftsanteile der Sporthilfe

Württemberg e.V. an der Sportklinik Stuttgart GmbH

18. Neubau städtische Tageseinrichtung für Kinder

Regenpfeiferweg 28 in Stuttgart-Mühlhausen

Vorprojektbeschluss

19. Abschlussbericht zur Untersuchung zum Infektionsrisiko

in Klassenräumen

Einsatz von Luftreinigungsgeräten

20. Anpassung der Personalausstattung in der Pädagogik

in den stationären Wohngruppen der Abteilung Er-

ziehungshilfen des Jugendamts

21. Betrieb von Corona-Schutzunterkünften (Quarantäne-

stationen)

22. Ermächtigungen zur Beschäftigung von Personal im

Rahmen des Teilhabechancengesetzes sowie Ver-

längerung der Ermächtigungen

23. Zusammenlegung der Standorte der Jobcenter

Zweigstelle Möhringen und der Außenstelle Vaihingen

24. Feststellung des ELW-Jahresabschlusses 2020

25. Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das

Gebiet „Hoffeld“ in Stuttgart-Degerloch

26. Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das

Gebiet „Meßstetter-, Prager- und Trautäckerstraße“

in Stuttgart-Möhringen

27. Neukonzeption Werbung, Ausschreibung der Werbe-

rechte im öffentlichen Straßenraum

28. Novellierung der Betriebssatzungen der technischen

Eigenbetriebe (AWS, BBS (künftig STB) und SES)

Vereinheitlichung sowie Folgeanpassung zu den

Änderungen in der Hauptsatzung

29. Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES)

Jahresabschluss 2020

30. Bäderbetriebe Stuttgart

Jahresabschluss 2020