Pressemitteilung zur Seenotrettung: Kritik am Solidaritätsbegriff von Bürgermeister Wölfle
Die Städte Düsseldorf, Köln, Bonn und Berlin wie auch andere europäische Städte haben als Akt[…]
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Pressemitteilung
Haushaltsüberschuss – 382,7 Millionen Euro für strukturelle Änderungen ausgeben
Erneut hat die Stadt einen Haushaltsüberschuss im dreistelligen Millionenbereich ausgewiesen – für das Jahr 2017[…]
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Nach 876 Tagen endlich am Ziel: Beschluss zu Glyphosatverbot gefallen!
Zum mehrheitlichen Beschluss des Stuttgarter Gemeinderats am 28. Juni 2018 über ein Verbot Glyphosat-haltiger Herbizide[…]
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Urteil Fahrverbote: Land holt sich nächste Klatsche
Mit seiner eigenen Lesart des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts hat das Land Baden-Württemberg erneut Schiffbruch erlitten.[…]
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Klinikum: Gegen Kontrollversagen der Bürgermeister hilft keine Rechtsformänderung, sondern nur mehr Öffentlichkeit!
Nicht erst mit dem Skandal in der IU ist im Klinikum einiges aus dem Ruder[…]
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Fahrverbote: Hamburg macht – Stuttgart schaut zu. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ist eine Klatsche für den OB
„Seit Jahren werden die Grenzwerte nicht eingehalten, folglich wurde der Gesundheitsschutz der Bevölkerung missachtet. Die[…]
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Das rücksichtslose Abholzen des Stuttgarter Waldes muss gestoppt werden!
Breiter Protest aus der Bürgerschaft brandete auf, als im März große Maschinen in den Botnanger[…]
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Opernsanierung – Fragen wurden vom OB jahrelang nicht beantwortet
Im Oktober 2016 hat die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS grundlegende Fragen zur Opernsanierung in schriftlicher[…]
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Die SWSG soll auf Mieterhöhungen verzichten!
„Angesichts der verheerenden miet- und wohnungspolitischen Bilanz muss zumindest die SWSG ein klares Signal setzen:[…]
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Leerstand beleben – Reaktion auf ein Totalversagen der Verwaltung in der Wohnungspolitik
Seit knapp zweieinhalb Jahren gibt es ein Zweckentfremdungsverbot in Form einer Satzung. „Anhand der Personalausstattung[…]
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