Ergänzungsantrag zu 489/2018: PIAs in Stufe 2 übernehmen
In der GRDrs 489/2019, die am 23.07.2018 im Jugendhilfeausschuss behandelt wird, schlägt die Verwaltung zahlreiche[…]
Weiterlesen
Themen
Bericht zu City-Trees: Antrag 169/2018 auf die Tagesordnung setzen, Fragen beantworten
Wir fragen: Gab es keine Einbeziehung des Gemeinderats, weil man von den Erfahrungen in Hannover[…]
Weiterlesen
Mehrheit im Gemeinderat gegen turnusmäßige Mieterhöhung bei der SWSG im Jahr 2019 (Gastbeitrag von Ursel Beck von den Mieterinitiativen Stuttgart)
Im Folgenden eine Stellungsnahme der „Mieterinitiativen Stuttgart“ zu der Entscheidung des Gemeinderat gegen die turnusmäßige[…]
Weiterlesen
Kinder fördern statt Grundeigentümer: Unintelligente Grundsteuersenkung zurücknehmen
Wir beantragen: Die Rücknahme des Beschlusses „Intelligente Grundsteuer“, basierend auf den Anträgen 358/2015 und 1007/2015.[…]
Weiterlesen
Änderungsantrag zu GRDrs 572/2018: Aufstellung Jahresabschluss 2017: 383 Millionen für Investitionen in Wohnen, Verkehr, Bildung, Kultur, Sport und zum Schuldenabbau
Wir beantragen: 175 Millionen Euro für eine Wohnbau- und Bodenvorratsfonds angelegt (Analog zu Haushaltsantrag Nr.[…]
Weiterlesen
VVS: einfacher + günstiger
SÖS-LINKE-PluS stimmte jahrelang gegen die VVS-Ticketpreiserhöhungen. Jeder Vorstoß, die Preise einzufrieren oder gar zu senken,[…]
Weiterlesen
Haushaltsüberschuss – 382,7 Millionen Euro für strukturelle Änderungen ausgeben
Erneut hat die Stadt einen Haushaltsüberschuss im dreistelligen Millionenbereich ausgewiesen – für das Jahr 2017[…]
Weiterlesen
Städtisches Areal an der Elwertstraße nicht verkaufen
Boden ist kein vermehrbares Gut. Eine konsequente Bodenvorratspolitik zu betreiben ist einerseits wesentliche Basis für[…]
Weiterlesen
Entgiftung starten
876 Tage hat es gedauert, bis der Gemeinderat endlich den Beschluss über den Vorstoß von[…]
Weiterlesen
Vonovia enteignen!
Unsere Stadträte Hannes Rockenbauch und Thomas Adler mit einer klaren Botschaft an den Immobilienkonzern Vonovia,[…]
Weiterlesen