Innovationspark Künstliche Intelligenz streichen
Begründung/Erläuterung: Investitionen in Forschungen zur Künstlichen Intelligenz (KI) gehören nach unserer Auffassung nicht zu den[…]
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Kommunale Finanzen
Planungsmaßnahmen für Rosenstein streichen
Begründung/Erläuterung: Der geplante Stadtteil Rosenstein soll auf Gleisflächen gebaut werden, die für die dringend notwendige[…]
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Sanierung der Oper verschieben
Begründung/Erläuterung: Der Bau der Interimsoper auf dem C1 Areal verzögert sich – es ist absehbar[…]
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Verpackungssteuer einführen
Begründung/Erläuterung: Das „Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen“ (Kreislaufwirtschaftsgesetz[…]
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Privatjets: Deutlich erhöhte Start- und Landgebühren und Umbau des Flughafens weg vom Fliegen
Begründung/Erläuterung: Bereits im Zuge der Beratungen zum Doppelhaushalt 2022/2023 hatten wir uns mit „Deckungsvorschlag: Flughafen[…]
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Freiwillige Dienstaufwandsentschädigung der Beigeordneten streichen
Begründung/Erläuterung: Während die Verwaltungsspitze um Oberbürgermeister Nopper bei vielen sozialen Projekten den Rotstift ansetzt, hatte[…]
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PM zum Doppelhaushalt 2024-2025: Große Herausforderung brauchen große Lösungen
Mit 376 Anträgen legt die FrAKTION ein umfangreiches Paket an Anträgen für die kommenden zwei[…]
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Menschenleben schützen!
Nach dem Sommer voller Hitzerekorde und biblischer Überschwemmungsszenen, wird es auch in unserer Stadt höchste[…]
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Kurskorrektur statt Klein-Klein
Täglich werden die Auswirkungen des Menschen gemachten Klimawandels sichtbarer und spürbarer. Da mag es verwundern,[…]
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Prioritäten setzen!
Wofür lohnt es sich hunderte Millionen Euro in die Hand zu nehmen? Für bezahlbaren Wohnraum,[…]
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