Amtsblatt: Digital und kostenlos für alle zugänglich machen
Begründung: In der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg heißt es in § 20, Unterrichtung der Einwohner. „Der[…]
Weiterlesen
Aktuelles
Neufassung: Antrag „Bewegungsangebote für Kinder und Jugendliche mit Übergewicht und Adipositas“ (Nr. 4197)
Begründung: GRDrs. 298/2023 Kindern und Jugendlichen mit Übergewicht und Adipositas soll eine niederschwellige Teilnahme an[…]
Weiterlesen
Freie Tanz- und Theaterszene
Als im Ausschuss für Kultur und Medien am 10. Oktober der Plan vorgestellt wurde, mit[…]
Weiterlesen
Ausrufung des Klimanotstands für das Jahr 2024
Wir beantragen, folgenden Antrag nach § 34 Abs. 1 Satz 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg[…]
Weiterlesen
Sanierungsfall U-Bahn-Haltestelle Staatsgalerie – welche Auswirkungen hat das Desaster auf Stuttgart 21 (S21)?
Wir fragen und bitten nach § 27 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Gemeinderats der Stadt[…]
Weiterlesen
Die Welt brennt – Jetzt umverteilen und umsteuern!
Wenn die Welt brennt, dürfen wir nicht zuschauen, während die CDU und der OB sich[…]
Weiterlesen
Alle Haushaltsanträge zum Doppelhaushalt 2024-2025
Eine Überischt über alle 386 Haushaltsanträge der FrAKTION findet sich hier: Alle Haushaltsanträge die FrAKTION[…]
Weiterlesen
Errichtung von betreuten Futterstellen für Tauben
Begründung/Erläuterung: Die Stadt hat eine Fürsorgepflicht für die Stadttauben, da es sich nicht um Wildtiere,[…]
Weiterlesen
Betreuter Lebenshof für Stadttauben
Begründung/Erläuterung: Das Stadttauben-Projekt gibt es seit 15 Jahren und hat über 30 Mitarbeiter:innen, die sowohl[…]
Weiterlesen
Katastrophenschutzstelle beim Amt für öffentliche Ordnung
Begründung/Erläuterung: Federführend für den Katastrophenschutz ist Amt 37, die Branddirektion. Allerdings gibt es auch Aufgaben,[…]
Weiterlesen