Gebührenerlass bei Anfragen zur Informationsfreiheit
Titel: Geschätzter Gebührenerlassaufwand für Informationsfreiheitsanfragen gemäß dem aktuellen Entwurf des Landes-IFG Anfrage: Wir möchten wissen,[…]
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Gebühreneinnahmen 2014 für Kirchenaustritte
Wir beantragen: Auskunft über die Summe eingenommener Gebühren 2014 für Kirchenaustritte bei den Standesämtern der[…]
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Darlehensrückzahlungen bei HartzIV auf maximal 10% des Regelsatzes begrenzen
ANTRAG: Darlehensrückzahlungen von ALG-II-Beziehern auf maximal 10% des Regelsatzes und auf eine Laufzeit von 18[…]
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Gentrifizierung in Stuttgart Heslach verhindern
Die Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS hat am 25.6.2015 beantragt, das Areal des Stadterneuerungsvorranggebiets 02 „Karl-Kloss-Str. – Böheimstr“[…]
WeiterlesenMediationsstelle für Abwägungen bei Auskünften zur Informationsfreiheit
Anfrage: Wir möchten wissen, was eine solche Stelle auch in Stellenzahlen und an Ressourcen für[…]
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Eiermann-Campus als LEA nutzen
Eiermann-Campus als Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) nutzen – Leerstand zur Lösung der Wohnraumproblematik notfalls beschlagnahmen 1. Eiermann-Campus[…]
WeiterlesenIllegale Baustellencontainer?
Seit 2013 ist das Innenministerium in der Willy-Brandt-Straße 41 von Anlagenmängeln im Bereich Heizung/Klima/Lüftung geplagt.[…]
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Schadstofffreie Baustoffe und Ausstattungsgegenstände in Schulen und Kitas
Das Raumklima in Bildungseinrichtungen ist ein wichtiger Faktor für den Lernerfolg und die Aufenthaltsqualität. Doch[…]
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Leerstand vermeiden – Flüchtlinge unterbringen!
Wir beantragen: Die Stadtverwaltung legt umgehend, wie schon in verschiedenen Anträgen (siehe u.a. Antrag 350/2014)[…]
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Sanierung des Wagenburg-Gymnasiums
In zwei aktuellen Briefen weisen sowohl die Schulleitung / Schulversammlung als auch die Elternschaft des[…]
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