Fortschreibung der SIM-Konditionen – Änderungsantrag zur GRDrs 783/2018
SÖS-LINKE-PluS beantragt: SIM kommt künftig zur Anwendung, sobald 10 Prozent der, durch neu geschaffenes Baurecht[…]
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Antrag / Anfrage
Stellenanträge zum Kleinen Stellenplan – Ergänzungen zur Beschlussvorlage der Verwaltung 928/2018
Begründung: Ergänzend zur Beschlussvorlage 928/2018 zum Kleinen Stellenplan beantragen wir weitere, vordringlich erforderliche Stellen, sowie[…]
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Sperrstunde ist keine Lösung: Stuttgarter Sub- und Offkultur erhalten
Wir beantragen: Der Regierungspräsident Wolfgang Reimer kommt in den zuständigen Ausschuss und berichtet über die[…]
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Breitbandausbau unter Kontrolle der öffentlichen Hand entwickeln
Begründung: Eine leistungsfähige Infrastruktur für Datenverkehr ist nicht nur für den Wirtschaftsstandort Stuttgart, sondern auch[…]
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Klinikum als Kommunalanstalt: Mehr Transparenz und Öffentlichkeit
Änderungsantrag zur Anstaltssatzung (Anlage 4a zu GRDrs 551/2018), der nach § 34 Abs. 1 Satz[…]
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Erarbeitung eines städtischen Liegenschaftsberichts
Begründung: Die Stadt Stuttgart hat in der Vergangenheit viele städtische Liegenschaften veräußert und verfolgt weiterhin[…]
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Mehr Transparenz in das städtische Liegenschaftsmanagement
Begründung: Die ausführliche Begründung zu den unten stehenden Fragen ist unserem parallel eingereichten Antrag „Erarbeitung[…]
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Welche Folgen hätte ein ICE-Brand im Tunnel (-Bahnhof) von Stuttgart 21?
Wir fragen: Wenn ein ICE im Tunnelsystem von Stuttgart 21 Feuer fangen würde wie dies[…]
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Schadensersatz und entgangener Gewinn der Stadtwerke durch die Revision der EnBW gegen das Urteil des OLG-Stuttgart wegen Verzögerung der Übertragung der Netze
Das Oberlandesgericht Stuttgart hat das Urteil des LG Stuttgart bestätigt, wonach als Folge der Konzessionsvergaben[…]
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Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme am Vogelsang-Areal – Pflugfelder Immobilien enteignen
Wir beantragen: Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung eine Entwicklungssatzung nach §165 BauGB „Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme“ für[…]
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