Gebührenerlass bei Anfragen zur Informationsfreiheit
Titel: Geschätzter Gebührenerlassaufwand für Informationsfreiheitsanfragen gemäß dem aktuellen Entwurf des Landes-IFG Anfrage: Wir möchten wissen,[…]
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Gebühreneinnahmen 2014 für Kirchenaustritte
Wir beantragen: Auskunft über die Summe eingenommener Gebühren 2014 für Kirchenaustritte bei den Standesämtern der[…]
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Eine ganz besondere Sitzung
Am 11. 9. trafen die aus 13 Ländern angereisten Delegierten des Comité International de Mauthausen[…]
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Darlehensrückzahlungen bei HartzIV auf maximal 10% des Regelsatzes begrenzen
ANTRAG: Darlehensrückzahlungen von ALG-II-Beziehern auf maximal 10% des Regelsatzes und auf eine Laufzeit von 18[…]
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PM Gentrifizierung in Stuttgart Heslach verhindern – Stadtverwaltung weiterhin tatenlos
Oberbürgermeister Kuhn und die Stadtverwaltung haben erneut die Chance verpasst, eine Stuttgarter Liegenschaft zu erwerben[…]
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Gentrifizierung in Stuttgart Heslach verhindern
Die Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS hat am 25.6.2015 beantragt, das Areal des Stadterneuerungsvorranggebiets 02 „Karl-Kloss-Str. – Böheimstr“[…]
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Mehr Transparenz wagen!
Kurz vor Ablauf der Legislaturperiode plant die grün-rote Landesregierung ein Informationsfreiheitsgesetz. Alles gut also in[…]
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Notunterkunft für Flüchtlinge im ehem. Gebäude der Neuapostolischen Kirche
Antrag: Wir beantragen, das leerstehende Gebäude der Neuapostolischen Kirche kurzfristig als Notunterkunft für Flüchtlinge einzurichten[…]
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5 Jahre Schwarzer Donnerstag
Der brutale Polizei-Einsatz für Stuttgart21 jährt sich am 30.9.2015 zum fünften Mal, die Verjährung der[…]
WeiterlesenMediationsstelle für Abwägungen bei Auskünften zur Informationsfreiheit
Anfrage: Wir möchten wissen, was eine solche Stelle auch in Stellenzahlen und an Ressourcen für[…]
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