Fortschreibung der SIM-Konditionen – Änderungsantrag zur GRDrs 783/2018
SÖS-LINKE-PluS beantragt: SIM kommt künftig zur Anwendung, sobald 10 Prozent der, durch neu geschaffenes Baurecht[…]
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Autor: admin
Bürgermeister_in für Wohnen, Planung, Boden und Mieterschutz: Neues Verfahren testen!
„Wir fordern, das Thema Wohnen, Boden und Mieterschutz in einem Referat zu bündeln und aufzuwerten.[…]
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Kinderarmut – Weihnachtsbaum der Kinderwünsche klingt auf den ersten Blick sympathisch
„Angesichts der ausgezeichneten Haushaltslage ist es aus unserer Sicht selbstverständlich, dass diejenigen die, am wenigsten[…]
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Vielfalt – 0711 für Menschenrechte
Aktion 0711 für Menschenrechte Die Vereinten Nationen beschlossen die allgemeine Erklärung der Menschenrechte vor 70[…]
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Stellenanträge zum Kleinen Stellenplan – Ergänzungen zur Beschlussvorlage der Verwaltung 928/2018
Begründung: Ergänzend zur Beschlussvorlage 928/2018 zum Kleinen Stellenplan beantragen wir weitere, vordringlich erforderliche Stellen, sowie[…]
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Sperrstunde ist keine Lösung – Stuttgarter Sub- und Offkultur erhalten!
Mit der Ankündigung, erneut die Sperrstunde in der Eberhardstraße und Umgebung einzuführen setzt das Regierungspräsidium[…]
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Sperrstunde ist keine Lösung: Stuttgarter Sub- und Offkultur erhalten
Wir beantragen: Der Regierungspräsident Wolfgang Reimer kommt in den zuständigen Ausschuss und berichtet über die[…]
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Breitbandausbau unter Kontrolle der öffentlichen Hand entwickeln
Begründung: Eine leistungsfähige Infrastruktur für Datenverkehr ist nicht nur für den Wirtschaftsstandort Stuttgart, sondern auch[…]
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Fahrverbote: Rechtsauffassung von OB Fritz Kuhn krachend gescheitert
Mit der jüngsten Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim, Fahrverbote für Dieselfahrzeuge mit der Abgasnorm Euro 5[…]
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Klinikum als Kommunalanstalt: Mehr Transparenz und Öffentlichkeit
Änderungsantrag zur Anstaltssatzung (Anlage 4a zu GRDrs 551/2018), der nach § 34 Abs. 1 Satz[…]
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