Wir können Kindern und Jugendlichen Räume auch abseits der Schulen zur Verfügung stellen, die vielfältige Kulturlandschaft Stuttgarts erhalten und den gesamtgesellschaftlichen Zusammenhalt stärken – ganz ohne Kürzungen nach der alten, kalten, bürokratischen Rasenmäher-Methode. In den letzten Monaten war an allen Ecken und Ende zu hören, man müsse sparen. Wir sehen das so: Die Haushaltsberatungen sind eine Serie von politischen Entscheidungen, bei denen der Gemeinderat die Möglichkeit hat zu kürzen, oder Umverteilung zu organisieren. Wir haben uns für Umverteilung entschieden und damit einen Gegenentwurf zum Konzept von Verwaltung des Hinterzimmer-Bündnisses von CDU und Grünen vorgelegt.
Der größte und wirkungsvollste Hebel für Umverteilung ist, Gewinne stärker zu besteuern. Wenn wir die Gewerbesteuer auf Münchner Niveau anheben, entsteht ein finanzieller Spielraum im dreistelligen Millionenbereich – pro Jahr.
Der Verzicht auf Großprojekte wie Abriss-Neubau der Schleyerhalle, das Abspecken von Villa Berg und Opernsanierung würde erhebliche finanzielle Spielräume schaffen. Das unnötige Multi-Milliarden-Monster Rosensteinbebauung einzustellen allein würde in den kommenden zwei Jahren sämtliche Kürzungen im Kulturbereich obsolet machen.
So steuert der Haushalt in eine vollkommen falsche Richtung. Hunderte Existenzen im Bereich Soziales, Bildung und Kultur werden durch kalte, bürokratische Entscheidungen der Haushaltskoalition von CDU und Grünen vernichtet. Wir sagen: Es geht ohne Kürzungen im Bereich Soziales, Bildung, Kultur und Gesundheit. Ein anderer Haushalt ist möglich!
