Wir beantragen:
Die Streichung folgender Gelder, die in den Investive Ermächtigungsübertragungen des Jahresabschlusses 2024 (Anlage 4) (40719/2025 BV) stehen:
- Stadtquartier Rosenstein – Ersatzhabitat 787300 Sonstige Baumaßnahmen in Höhe von 366.204,58 EUR
- S21 Masse-Feder-System 781 Investitionszuweisungen und -zuschüsse 1.648.055,00 EUR
- S21 Äußere Erschl. A1 Anschl. Koppenhage 7872 Tiefbaumaßnahmen 2.045.388,46 EUR
Begründung:
Stuttgart 21 ist ein Stadtzerstörungs- und Eisenbahninfrastrukturrückbauprojekt. Es ist schädlich für das Stadtklima, finanziell ein maximales Desaster und bietet für die Stadt keinen Mehrwert.
Alle Kosten hierfür können ohne negative Auswirkungen eingespart und an anderer Stelle wirksam eingesetzt werden.
Kosten:
ErgebnisHH FinanzHH
2026: 2026: -2,030 Mio. €
2027: 2027: -2,030 Mio. €
2028: 2028:
2029: 2029:
2030: 2030:
Teilhaushalt:
660 Tiefbauamt
