Wir beantragen:
- Das Budget zur Umsetzung der Lebenswerten Innenstadt für alle wird nach wie vor mit einer Höhe von einer Million Euro pro Jahr festgesetzt.
Begründung:
Das Ziel sollte es sein, in diesem Doppelhaushalt sichtbare Maßnahmen des Zielbeschlusses in die Umsetzung zu bringen. Dabei ist insbesondere die Entfernung von oberirdischen Parkplätzen bereits Beschluss des Gemeinderats, und muss nicht Gegenstand einer vertiefenden Planung oder Konzeption sein. Auch die Umwidmung von Straßenflächen, die zur Anbindung der bestehenden Parkhäuser dienen, zu Shared-Space-Bereichen kann bereits abschnittsweise in Angriff genommen werden. Der Verkehrsversuch der Rathausschleife ist ein erster positiver Ansatz. Ebenso wie die Ausweitung der Fußgängerzone.
Kosten:
ErgebnisHH FinanzHH
2026: 2026: 1 Mio. €
2027: 2027: 1 Mio. €
2028: 2028: 1 Mio. €
2029: 2029: 1 Mio. €
2030: 2030: 1 Mio. €
Teilhaushalt:
610 Amt für Stadtplanung und Wohnen
