Bundeskanzler Friedrich Merz hat wiederholt davon gesprochen, dass „migrantische Menschen ein Problem im Stadtbild“ seien und Rückführungen deshalb verschärft werden müssten. Wer Menschen mit Migrationsgeschichte pauschal zu Problemen erklärt, handelt rassistisch. Wer dazu Frauen als Vorwand für eigenen Rassismus nutz, agiert antifeministisch.
Wenn Oberbürgermeister Frank Nopper sagt, er verteidigen die Äußerungen von Friedrich Merz über das Stadtbild, wird schnell deutlich, dass er Menschen in nützliche und unnütze Kategorien einteilt. Merz und Nopper reden von „Sozialtourismus“ oder „Armutszuwanderung“ und versuchen so, Misstrauen und Angst zu schüren. Damit spalten sie unsere Gesellschaft, statt sie zu einen.
Wer Menschen nach wirtschaftlichem Nutzen bewertet vergisst, dass es um Menschen geht – mit Hoffnungen, Familien und Geschichten. Ihre Worte haben Folgen: Sie legitimieren Ausgrenzung und geben rechten Parolen neuen Auftrieb. Die Söhne und Töchter von Migranten*innen spüren das täglich in Schulen, auf der Straße, in Bewerbungsverfahren.
Ausgrenzung beginnt nicht erst mit Gewalt, sondern mit Worten. Wir sagen klar: Solidarität darf nicht an Herkunft oder Pass gebunden sein. Eine gerechte Gesellschaft erkennt Vielfalt als Stärke – nicht als Bedrohung. Merz und Nopper gefährden mit ihrer Rhetorik das friedliche Zusammenleben in unserer und in jeder Stadt in Deutschland, das wir verteidigen müssen mit Menschlichkeit, Respekt und klarer Haltung gegen jede Form von Ausgrenzung.
Unsere Stadt ist vielfältig und bunt. Hier ist jeder*r willkommen.
