Gemeinsame ERKLÄRUNG im Fall Bernd Klingler
Seltene Einigkeit: 56 von 60 Stadträten fordern Bernd Klingler zum Rücktritt auf. Hintergrund ist das[…]
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Aktuelles
Änderung der Geschäftsordnung bezüglich Einbringungen von Drucksachen
Wir beantragen: Die Geschäftsordnung des Gemeinderats wird dahingehend verändert, dass Drucksachen und Anträge, die nur[…]
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Bericht und Anfragen zu ersten Erfahrungen mit dem Landes-Informationsfreiheitsgesetz Baden-Württemberg
Seit Anfang 2016 ist das erste Informationsfreiheitsgesetz neben dem Umweltinformationsgesetz in Baden-Württemberg in Kraft. Es[…]
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Prävention von rechtsextremistisch und rassistisch motivierten Straftaten in Stuttgart
Antrag: Das Referat Prävention beim Polizeipräsidium Stuttgart und die kommunale Kriminalprävention der Stadt Stuttgart berichten[…]
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Bazar mit Personalkarussell
Der Ort, an dem Käufer und Verkäufer zusammenkommen um über Mengen und Preise von Waren[…]
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Rechtsgrundlagen für Fahrverbote bei Feinstaub schaffen!
Mit dem gestern verkündeten Vergleich vor Gericht bremst die Landesregierung erneut beim Thema Feinstaub. „Das[…]
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OB Kuhn wertet die wichtigen Themen Integration und Vielfalt ab
Persönliche Stellungnahme von Luigi Pantisano, Stadtrat SÖS-LINKE-PluS Mit dem Vorschlag vom grünen Oberbürgermeister Fritz Kuhn[…]
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OB Kuhn wertet die wichtigen Themen Integration und Vielfalt ab
Persönliche Stellungnahme von Luigi Pantisano, Stadtrat SÖS-LINKE-PluS Mit dem Vorschlag vom grünen Oberbürgermeister Fritz Kuhn[…]
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Inhaltliche Vorschläge von SÖS-LINKE-PluS setzen sich teilweise durch – personell setzt Schwarz-Grün weiter auf Hinterzimmerpolitik.
Mit der Entscheidung des Oberbürgermeisters Fritz Kuhn, ein Ressort für Integration, Soziales und Arbeit zu[…]
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Nach dem Urteil gegen Klingler: Auch SÖS-Linke fordert Rücktritt
Von Thomas Braun 17. Juni 2016 – 17:21 Uhr Nach der Kreis-SPD und dem FDP-Parteichef Armin[…]
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